Defekte Verkehrsschilder oder Ampeln melden

Leistungsbeschreibung

Ist Ihnen im Straßenverkehr ein defektes oder beschädigtes Verkehrszeichen aufgefallen? Dann können Sie dieses melden.

Defekte oder nicht ordnungsgemäß funktionierende Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen können zu einer Gefahr im Straßenverkehr werden.

Wenn Ihnen eine Störung oder Beschädigung auffällt, können Sie diese der Straßenverkehrsbehörde oder der Straßenbaubehörde melden.

Bei akuter Gefahr können Sie auch die Polizei oder die Gemeindeverwaltung informieren.

Das kann zum Beispiel betreffen:

• Ampeln / Lichtsignalanlagen
  • Ausfall
  • Taktung fehlerhaft
  • einzelne Lichter defekt
  • Ruftaste defekt
  • Signalton für blinde und sehbehinderte Menschen defekt
  • Ampelmast verdreht oder schief
• Verkehrsschilder beziehungsweise Verkehrszeichen
  • Verkehrsschild zerstört, verschmutzt oder beklebt
  • Verkehrsschild mit verfassungsfeindlichen Symbolen
  • Verkehrsschild ausgeblichen
  • Verkehrsschild reflektiert nachts nicht
  • Mast verdreht oder schief
  • Verkehrsschild zugewachsen
• fehlerhafte Straßenmarkierungen
• Defekte an
  • der Beleuchtung von Fußgängerüberwegen beziehungsweise Zebrastreifen
  • Parkscheinautomaten
  • Schranken, Sperrpfosten und Absperrgeländern

Verfahrensablauf

Sie melden eine Störung oder Beschädigung bei der Straßenverkehrs- oder Straßenbaubehörde, der Gemeindeverwaltung oder der Polizei.

• Beschreiben Sie die Beschädigung.
• Machen Sie eine genaue Ortsangabe.
• Im Idealfall dokumentieren Sie den Schaden mit einem Foto. Dabei müssen Sie darauf achten, dass Sie die Rechte an dem Foto besitzen und keine Personen oder Nummernschilder erkennbar sind.

An wen muss ich mich wenden?

Die Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung sowie die Straßenbauverwaltung in deren/dessen Bezirk sich die defekte Ampelanlage oder das beschädigte Verkehrszeichen befindet.

Welche Fristen muss ich beachten?

Es gibt keine Frist.

Rechtsgrundlage

• § 45 Absatz 5 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)